Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der InstaMeal App

1. Allgemeines und Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte App InstaMeal (nachfolgend: InstaMeal) sowie alle mit ihr im Zusammenhang stehenden Funktionen. Sie gelten insbesondere für den Abschluss von Verträgen zwischen der 42 Coding Solutions GmbH, Zum Schwarzenberg 6a, 93083 Obertraubling, und dem Nutzer über InstaMeal.

42 Coding Solutions GmbH
Zum Schwarzenberg 6a
93083 Obertraubling
E-Mail: support@instameal.de

(im Folgenden: „Anbieter“)

Die InstaMeal App richtet sich sowohl an Verbraucher im Sinne von § 13 BGB als auch an Unternehmer. Durch die Nutzung der App und/oder den Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements erkennt der Nutzer diese AGB an.

2. Leistungsbeschreibung

(1) InstaMeal ist eine App, die dem Nutzer basierend auf von ihm hochgeladenen Fotos von Lebensmitteln, beispielsweise aus seinem Kühlschrank, mithilfe von künstlicher Intelligenz Rezeptvorschläge unterbreitet. Auf den hochgeladenen Fotos müssen die jeweiligen Lebensmittel gut sichtbar sein, damit diese von InstaMeal erkannt und verarbeitet werden können. Eine Garantie, dass sämtliche fotografierten Lebensmittel korrekt erkannt werden, gibt es jedoch nicht. InstaMeal liefert dem Benutzer zu diesen Rezeptvorschlägen Nährwerte sowie eine Kochanleitung. Der Nutzer hat bei jedem Rezept die Möglichkeit, dieses direkt zu kochen oder in seinem Benutzerkonto zu speichern. Über eine Filteroption kann der Nutzer die vorgeschlagenen Rezepte eingrenzen bzw. unerwünschte Rezepte aussortieren.

(2) Die weiteren Funktionen ergeben sich aus der in den App Stores öffentlich einsehbaren Beschreibung sowie aus der Benutzung von InstaMeal selbst.

(3) InstaMeal greift für die Bereitstellung der Rezepte und Informationen auf mit künstlicher Intelligenz betriebene Modelle (nachfolgend: KI-Modell) zurück. Insbesondere die angegebenen Nährwerte basieren auf Durchschnittsangaben, die für die jeweiligen im Rezept enthaltenen Produkte frei abrufbar sind. Die konkreten Nährwerte können daher im Einzelfall abweichen. Die 42 Coding Solutions GmbH wird nach Möglichkeit die Rezepte und Informationen von InstaMeal aktuell halten. Dennoch ist nicht ausgeschlossen, dass sich bei Rezepten Fehler einschleichen. Der 42 Coding Solutions GmbH ist es nicht möglich, jedes einzelne bereitgestellte Rezept nachzukochen bzw. zu überprüfen und/oder zu verfeinern. Es ist daher nicht ausgeschlossen, dass sich in den vorgeschlagenen Rezepten Fehler befinden, die erst im Rahmen einer Kochroutine auffallen und ausgebessert werden müssen. Ebenso ist nicht ausgeschlossen, dass bei eingestellten Filtern wie vegetarisch oder vegan beispielsweise aufgrund von Fehlern des verwendeten KI-Modells oder dort falsch hinterlegter Informationen Rezepte vorgeschlagen werden, die nicht vegetarisch oder vegan sind.

(4) Der Nutzer ist stets verpflichtet, die vorgeschlagenen Rezepte eigenverantwortlich dahingehend zu überprüfen, ob diese seinen Vorstellungen bzw. Unverträglichkeiten und Allergien entsprechen. Die endgültige Verantwortung für gekochte Rezepte liegt stets beim Nutzer, welcher sicherstellen muss, dass er für die bereitgestellten Rezepte nur Lebensmittel verwendet, die für ihn gesundheitlich unbedenklich sind.

(5) Die App ist in einem eingeschränkten Funktionsumfang kostenlos nutzbar. Erweiterte Funktionen stehen im Rahmen kostenpflichtiger Abonnements zur Verfügung.

3. Standard-Benutzerkonto

(1) InstaMeal kann mit einem gewissen Funktionsumfang ohne Benutzerkonto und kostenfrei genutzt werden. Für den Zugriff auf KI-Funktionen (z. B. Rezeptgenerierung) ist jedoch eine vorherige Registrierung und Einrichtung eines Nutzerkontos erforderlich. Mit der Erstellung eines Benutzerkontos erhält der Nutzer weitere Funktionen wie beispielsweise das Abspeichern von Rezepten in ein individuelles Kochbuch.

(2) Die Erstellung eines Standard-Benutzerkontos ist ebenfalls kostenfrei.

(3) Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen und nicht an Dritte weiterzugeben. Sollte der Nutzer von unberechtigten Zugriffen Dritter Kenntnis erlangen, wird er die 42 Coding Solutions GmbH unverzüglich informieren.

4. Premium- und Premium Plus-Zugang (Abonnementmodelle und Vertragsschluss)

(1) Der Nutzer hat die Möglichkeit, bei seinem Standard-Benutzerkonto ein kostenpflichtiges Upgrade auf einen Premium- oder einen Premium Plus-Zugang durchzuführen. Es stehen folgende kostenpflichtige Abos zur Verfügung:

• Premium: Freischaltung zusätzlicher Bild-Uploads, erweiterter Rezeptgenerierung und mehr Bilderkennungen/Rezeptgenerierungen pro Tag, Zugriff auf mehr Filter, etc.
• Premium Plus: Umfasst alle Funktionen von Premium sowie Zugang zur exklusiven Plattform mit Rezeptdatenbank und Möglichkeit zur Einreichung von Feature-Wünschen.

Die konkreten Vorteile und zusätzlichen Funktionen sind in InstaMeal selbst bei der Buchung des Upgrades dargestellt.

(2) Die Abonnements werden über den App Store oder Play Store in Kooperation mit dem Dienstleister RevenueCat abgewickelt. Die dort angegebenen Preise verstehen sich als Gesamtpreise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Buchung des Zugangs erfolgt dabei als Abonnement, wobei der Nutzer verschiedene Pläne (z.B. wöchentlich oder monatlich) zur Auswahl hat.

(3) Mit Abschluss des Abonnements kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und der 42 Coding Solutions GmbH zustande. Die Abonnements verlängern sich automatisch um den jeweils gebuchten Zeitraum, sofern sie nicht vor Ablauf gekündigt werden.

(4) Für die Bezahlung der Gebühren des Abonnements stehen dem Nutzer verschiedene, in InstaMeal dargestellte Zahlungsmethoden zur Verfügung.

5. Verwendung von InstaMeal

(1) Für die Verwendung von InstaMeal benötigt der Nutzer ein mobiles Endgerät mit Kamerafunktion und Internetzugriff mit ausreichender Bandbreite. InstaMeal wird sowohl für die Betriebssysteme Android als auch iOS angeboten.

(2) Das mobile Endgerät muss zudem bestimmte Systemanforderungen wie beispielsweise einen bestimmten Stand des Betriebssystems erfüllen. Hierfür ist der Nutzer allein verantwortlich. Ob die Systemanforderungen erfüllt werden, ergibt sich für den Nutzer regelmäßig aus dem App Store für sein Betriebssystem.

(3) Die 42 Coding Solutions GmbH behält sich das Recht vor, die Verfügbarkeit von InstaMeal einzuschränken, wenn dies im Hinblick auf die Kapazität, die Sicherheit oder die Integrität ihrer Server erforderlich ist. Das gleiche gilt, wenn notwendige Wartungsarbeiten durchgeführt werden müssen.

(4) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der App. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit von InstaMeal technisch nicht zu realisieren ist. Die 42 Coding Solutions GmbH stellt InstaMeal jedoch mit einer Gesamtverfügbarkeit von 95% zur Verfügung. Die Gesamtverfügbarkeit berechnet sich auf der Grundlage der im Vertragszeitraum auf den jeweiligen Kalendermonat entfallenden Zeit abzüglich der Wartungsarbeiten. Die 42 Coding Solutions GmbH ist berechtigt, die Wartungsarbeiten werktags in der Zeit von 07 bis 23 Uhr für insgesamt acht Stunden im Kalendermonat durchzuführen. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der 42 Coding Solutions GmbH liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist.

6. Mitwirkungspflichten des Nutzers

(1) Für die Nutzung von InstaMeal können vom Nutzer Fotos hochgeladen werden. Der Nutzer sichert dabei zu, dass ihm die entsprechenden Nutzungsrechte zur Weitergabe an die 42 Coding Solutions GmbH im erforderlichen Umfang zustehen. An den vom Nutzer hochgeladenen Fotos erhält die 42 Coding Solutions GmbH das nicht-exklusive, zeitlich und räumlich unbeschränkte, übertragbare, unterlizenzierbare und weltweite Recht, jene Fotos zu hosten, zu verwenden, zu verbreiten, zu modifizieren, auszuführen, zu vervielfältigen, öffentlich vorzuführen oder anzuzeigen, zu übersetzen und abgeleitete Werke davon zu erstellen. Insbesondere ist die 42 Coding Solutions GmbH dazu berechtigt, diese Fotos zur Bereitstellung von und zur Leistungserbringung innerhalb von InstaMeal (Rezeptvorschläge) an KI-Modelle weiterzugeben.

(2) Der Nutzer wird keine Fotos hochladen, die Rechte Dritter verletzen oder personenbezogene Daten beinhalten. Ebenfalls verboten ist das Hochladen von Fotos, die einen nachfolgend dargestellten Bezug aufweisen:

• Drogen
• Gewalt
• Volksverhetzung
• Pornografie
• Aufruf zu Straftaten sowie
• sonstige illegale Handlungen

(3) Der Nutzer stellt die 42 Coding Solutions GmbH auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der vertragsgemäßen Nutzung der vom Nutzer hochgeladenen Fotos frei und übernimmt die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung.

7. Nutzungsrechte und Urheberrecht

Alle in der App generierten Inhalte, insbesondere Rezepte und Bilder, unterliegen dem Urheberrecht bzw. den Nutzungsrechten des Anbieters oder der durch ihn eingesetzten KI-Dienstleister. Eine Verwendung der bereitgestellten Rezepte und Rezeptbilder ist ausschließlich über InstaMeal erlaubt. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die bereitgestellten Rezepte und Rezeptbilder außerhalb von InstaMeal zu nutzen. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder kommerzielle Nutzung der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung untersagt.

8. Sperrung und Löschung der Benutzerkonten

(1) Die 42 Coding Solutions GmbH kann bestimmte Nutzer von der Nutzung von InstaMeal ausschließen oder deren Zugang an bestimmte Voraussetzungen knüpfen. Ein Ausschluss kommt insbesondere dann in Betracht, wenn ein Verstoß gegen die Mitwirkungspflichten in Ziffer 6 besteht. Die 42 Coding Solutions GmbH kann den Zugang insbesondere an eine Prüfung der Anmeldedaten oder an eine Vorlage bestimmter Nachweise über Personen- bzw. Firmenidentität knüpfen.

(2) Die 42 Coding Solutions GmbH kann Benutzerkonten einschränken sowie vorläufig oder endgültig sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der jeweilige Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verletzt oder wenn ein sonstiges berechtigtes Interesse der 42 Coding Solutions GmbH an der Sanktion besteht, insbesondere wenn es sich um betrügerische Aktivitäten handelt.

(3) Sobald ein Konto endgültig gesperrt wurde, hat der Nutzer keinen Anspruch auf Wiederherstellung.

9. Kündigung und Geltungsdauer

(1) Der Nutzungsvertrag mit Nutzern, die kein oder nur ein Standard-Benutzerkonto haben, wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Diese Nutzer können den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die 42 Coding Solutions GmbH hingegen kann den Nutzungsvertrag nur mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen.

(2) Nutzer mit einem Premium- oder Premium Plus-Zugang (Abonnement) können diesen Nutzungsvertrag bzw. ihr Abonnement jederzeit zum Ablauf der jeweils gebuchten Laufzeit kündigen. Die Kündigung erfolgt über die jeweilige App-Store-Verwaltung (Apple oder Google). Dies ist insbesondere möglich durch das Deaktivieren der automatischen Verlängerung. Für die 42 Coding Solutions GmbH besteht dasselbe Kündigungsrecht. Kündigt keine der Parteien, verlängert sich das Abonnement jeweils um die ursprünglich vom Nutzer abgeschlossene Laufzeit. Verbrauchern steht ab der ersten Verlängerung das Recht zu, den Nutzungsvertrag bzw. ihr Abonnement mit einer Frist von einem Monat zu kündigen.

(3) Nach Kündigung steht der bezahlte Leistungsumfang bis zum Ende des Abrechnungszeitraums zur Verfügung; eine anteilige Rückerstattung erfolgt nicht.

(4) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

10. Digitale Inhalte & Widerrufsrecht

Bei den angebotenen Leistungen handelt es sich ausschließlich um digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden.

Mit Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass die Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und nimmt zur Kenntnis, dass sein Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung erlischt (§ 356 Abs. 5 BGB).

Ein entsprechender Hinweis erfolgt auch im Bestellprozess innerhalb des App Stores. Ist der Nutzer Verbraucher, gilt für diesen die am Ende beigefügte Widerrufsbelehrung, auf die ausdrücklich verwiesen wird.

11. Datenschutz

(1) Die 42 Coding Solutions GmbH ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des geltenden Datenschutzrechtes zu speichern und zu verarbeiten, soweit dies für die Durchführung und Abwicklung des Auftrages und der Geschäftsbeziehung erforderlich ist.

(2) Im Übrigen wird in Bezug auf mögliche Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die in InstaMeal und auf der Webseite instameal.de/datenschutz-app jederzeit abrufbar ist.

12. Verfügbarkeit & Haftung

(1) Die 42 Coding Solutions GmbH haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die 42 Coding Solutions GmbH nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund von gegebenen Garantien.

(2) Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

(3) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.

(4) Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen der 42 Coding Solutions GmbH.

13. Änderungen der AGB

(1) Alle Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen müssen zu Nachweiszwecken schriftlich niedergelegt werden. Dies gilt auch für die Änderung der Schriftformklausel selbst.

(2) Die 42 Coding Solutions GmbH hat das Recht, den Nutzern jederzeit eine Änderung dieser Bedingungen vorzuschlagen. Solche Änderungen werden dem Nutzer spätestens 30 Tage vor dem Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens per E-Mail oder in InstaMeal mitgeteilt. Die Zustimmung durch den Nutzer gilt dabei als erteilt, wenn nicht vorher die Ablehnung gegenüber der 42 Coding Solutions GmbH angezeigt wird. Sofern der Nutzer mit den vorgeschlagenen Änderungen nicht einverstanden ist, so hat er gegenüber der 42 Coding Solutions GmbH ein fristloses Kündigungsrecht. Der Nutzer wird in der E-Mail, mit der die geänderten Bedingungen vorgeschlagen werden, oder in InstaMeal nochmals gesondert auf das Ablehnungsrecht, die Frist hierzu sowie die fristlose Kündigungsmöglichkeit hingewiesen.

14. Schlussbestimmungen

(1) Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Bei einer Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bemühen sich die Vertragspartner, eine neue Vereinbarung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen zu erreichen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für Regelungslücken im Vertrag, welche den Parteien nachträglich bekannt werden.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Verbraucher, so gelten darüber hinaus die zwingenden Vorschriften des Rechts des Mitgliedsstaates, in dem sich der Kunde gewöhnlich aufhält.

(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz der 42 Coding Solutions GmbH, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Widerrufsbelehrung

Wenn Sie InstaMeal als Verbraucher nutzen und einen Vertrag über den Premium- oder Premium Plus-Zugang abschließen, gelten für Sie folgende Bestimmungen:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

42 Coding Solutions GmbH, Zum Schwarzenberg 6a, 93083 Obertraubling, Tel. +49 9401 88459, E-Mail: info@42-projects.com

per Post, telefonisch oder per E-Mail mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit der vollständigen Erbringung der Dienstleistung durch den Unternehmer, wenn der Verbraucher vor Beginn der Erbringung

• Ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Erbringung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und
• seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass sein Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer erlischt.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An 42 Coding Solutions GmbH, Zum Schwarzenberg 6a, 93083 Obertraubling, E-Mail: info@42-projects.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

_____________

(*) Unzutreffendes streichen.

Stand: Juni 2025