Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der InstaMeal App
1. Anbieter und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der App InstaMeal, bereitgestellt von:
42 Coding Solutions GmbH
Zum Schwarzenberg 6a
93083 Obertraubling
E-Mail: support@instameal.de
(im Folgenden: „Anbieter“)
Die InstaMeal App richtet sich an Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. Durch die Nutzung der App und/oder den Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements erkennt der Nutzer diese AGB an.
2. Leistungsbeschreibung
Die InstaMeal App bietet eine KI-gestützte Rezeptgenerierung basierend auf erkannten Zutaten aus vom Nutzer hochgeladenen Bildern. Die generierten Rezepte sowie deren Visualisierungen basieren auf künstlicher Intelligenz.
Die App ist in einem eingeschränkten Funktionsumfang kostenlos nutzbar. Erweiterte Funktionen stehen im Rahmen kostenpflichtiger Abonnements zur Verfügung.
3. Nutzungsvoraussetzungen
Die Nutzung der App ist grundsätzlich ohne Registrierung möglich. Für den Zugriff auf KI-Funktionen (z. B. Rezeptgenerierung) ist jedoch eine vorherige Registrierung und Einrichtung eines Nutzerkontos erforderlich.
4. Abonnementmodelle und Vertragsschluss
Es stehen folgende kostenpflichtige Abos zur Verfügung:
- Premium: Freischaltung zusätzlicher Bild-Uploads und erweiterter Rezeptgenerierung.
- Premium Plus: Umfasst alle Funktionen von Premium sowie Zugang zur exklusiven Plattform mit Rezeptdatenbank und Möglichkeit zur Einreichung von Feature-Wünschen.
Die Abonnements werden über den App Store oder Play Store in Kooperation mit dem Dienstleister RevenueCat abgewickelt. Die dort angegebenen Preise verstehen sich als Gesamtpreise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer.
Mit Abschluss des Abonnements kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und der 42 Coding Solutions GmbH zustande. Die Abonnements verlängern sich automatisch um den jeweils gebuchten Zeitraum, sofern sie nicht vor Ablauf gekündigt werden.
5. Kündigung
Abonnements können jederzeit vor Ablauf des aktuellen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung erfolgt über die jeweilige App-Store-Verwaltung (Apple oder Google).
Nach Kündigung steht der bezahlte Leistungsumfang bis zum Ende des Abrechnungszeitraums zur Verfügung; eine anteilige Rückerstattung erfolgt nicht.
6. Digitale Inhalte & Widerrufsrecht
Bei den angebotenen Leistungen handelt es sich ausschließlich um digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden.
Mit Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass die Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und nimmt zur Kenntnis, dass sein Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung erlischt (§ 356 Abs. 5 BGB).
Ein entsprechender Hinweis erfolgt auch im Bestellprozess innerhalb des App Stores.
7. Verfügbarkeit & Haftung
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der App. Es besteht jedoch kein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit oder Funktionsweise.
Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
8. Urheberrecht und Nutzungslizenz
Alle in der App generierten Inhalte, insbesondere Rezepte und Bilder, unterliegen dem Urheberrecht bzw. den Nutzungsrechten des Anbieters oder der durch ihn eingesetzten KI-Dienstleister.
Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder kommerzielle Nutzung der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung untersagt.
9. Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in geeigneter Form innerhalb der App informiert. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Benachrichtigung, gelten die neuen AGB als akzeptiert.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
Stand: Juni 2025
